Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit hier heruntergeladen werden.
1. Allgemeines – Was regeln diese Geschäftsbedingungen?
1.1 Joyn ist ein personalisierter Online-Dienst zum Streamen von Videoinhalten, der über die Joyn Apps sowie über die Joyn Website genutzt werden kann (im Folgenden "Joyn"). Anbieterin von Joyn ist die Seven.One Entertainment Group Schweiz AG, Limmatstrasse 275, 8005 Zürich (im Folgenden "SOE").
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Nutzung von Joyn enthalten die grundlegenden Regeln für das Nutzungsverhältnis zwischen SOE als Anbieterin und den Joyn-Nutzern ("User"). Sie gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Services, die SOE dem User auf Grundlage des Nutzungsverhältnisses durch Joyn zur Verfügung gestellt hat (im Folgenden gemeinsam als "Joyn-Dienste" bezeichnet).
1.3 Für bestimmte Joyn-Dienste gelten möglicherweise zusätzliche oder abweichende Bedingungen ("Besondere Bedingungen"), auf die SOE den User ggf. rechtzeitig hinweisen wird. Im Fall von Widersprüchen gehen Besondere Bedingungen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Im Folgenden werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und etwaige Besondere Bedingungen zusammen auch als "Nutzungsbedingungen" bezeichnet.
1.4 Die Joyn Apps und die Joyn-Dienste können über App-Stores für verschiedene Plattformen heruntergeladen bzw. erworben werden (z. B. Apple App Store oder Google Play oder Amazon Appstore). Für die Nutzung der jeweiligen App-Stores gelten ausschliesslich die Nutzungs- und Kaufbedingungen der jeweiligen Betreiber. Der Kauf von kostenpflichtigen Joyn-Diensten innerhalb der Joyn Apps im jeweiligen App Store (z.B. Apple App Store oder Google Play oder Amazon Appstore) ("In-App-Kauf") unterliegt den Verkaufs-, Rückgabe- und Widerrufsbedingungen des jeweiligen Verkäufers (z. B. Apple Distribution International oder Google Commerce Ltd.).
2. Nutzungsumfang
2.1 Die Joyn-Dienste ermöglichen dem User den Abruf von ausgewählten Videoinhalten (Filme, Serien oder Video-Clips) per Streaming oder Live-Streaming. Die Auswahl der verfügbaren Videoinhalte kann sich von Zeit zu Zeit ändern. Einzelne Joyn-Dienste ermöglichen dem User begleitend zu den Videoinhalten interaktive Funktionen wie bspw. Fragen beantworten, Kommentare schreiben, Bewertungen abgeben oder an Abstimmungen teilnehmen ("Interaktionen"). SOE ist dazu berechtigt, die Auswahl der abrufbaren Videoinhalte und Interaktionen unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen in einer für den User zumutbaren Weise auch kurzfristig anzupassen. Die Joyn-Dienste können unentgeltlich oder entgeltpflichtig bereitgestellt werden. Entgeltpflichtige Joyn-Dienste sind entsprechend gekennzeichnet; derzeit entgeltpflichtig bereitgestellt wird das Joyn PLUS+ Paket.
2.2 Zur Nutzung der personalisierten Joyn-Dienste (z. B. Watchlist, Videoempfehlungen, Interaktionen) muss der User bei seinem Joyn-Account angemeldet sein. Einzelheiten bzgl. des geschuldeten Funktions- und Leistungsumfangs der bereitgestellten Joyn-Dienste ergeben sich aus den entsprechenden Leistungsbeschreibungen auf der Joyn Website und in den Joyn Apps in der zum Bestellzeitpunkt gültigen Fassung. Der Zugang zum Joyn-Account erfolgt über den zentralen Anmeldeservice 7Pass (www.7pass.de) und erfordert die dortige Registrierung für ein 7Pass-Konto (es gelten die gesonderten Datenschutzbedingungen und AGB von 7Pass).
2.3 Unentgeltlich bereitgestellte Joyn-Dienste sind werbefinanziert. Insofern behält sich SOE vor, vor und während des Streamings von Videoinhalten personalisierte Werbung (z. B. Werbeclips von Werbepartnern) für eigene Angebote und Angebote von Dritten anzuzeigen (weitere Infos: siehe Datenschutzerklärung https://www.joyn.ch/datenschutz)).
2.4 User, die Joyn mit ihrem Joyn-Account nutzen, erhalten von SOE spezielle, zu ihren individuellen Nutzungsgewohnheiten passende Funktionen, Informationen und Angebote aus dem Angebot von Joyn, z. B. Videoempfehlungen und exklusive Sonderangebote, die sich an den Sehgewohnheiten und thematischen Interessen des Users orientieren (Personalisierung) sowie den personalisierten Joyn Newsletter für User (siehe zum Newsletter unter Ziffer 6.2). Zudem werden die Nutzungsgewohnheiten verwendet, um Joyn kontinuierlich besser an die Bedürfnisse und Interessen der User anzupassen. In der Datenschutzerklärung (https://www.joyn.ch/datenschutz) finden sich weitere Informationen, welche Daten hierzu verwendet werden.
2.5 Die Qualität des Streamings hängt von der Verfügbarkeit und Anbindung des Users an das Internet ab. Aus technischen Gründen kann die Qualität der Joyn-Dienste (z. B. Videoqualität) an bestimmten Standorten und auf bestimmten Endgeräten geringer sein. Die Ladezeit der Videoinhalte vor dem Start der Wiedergabe ist abhängig von verschiedenen Faktoren, wie Aufenthaltsort und Geschwindigkeit des verwendeten Internetanschlusses, der verwendeten technischen Umgebung und der Qualität des Videoinhaltes.
2.6 SOE behält sich vor, einzelne Joyn-Dienste aus technischen oder rechtlichen Gründen nur in bestimmten Regionen zur Verfügung zu stellen. Soweit SOE hierzu technische Massnahmen einsetzt (z. B. Geolokalisierung anhand der IP-Adresse des genutzten Internetanschlusses), darf der User diese nicht umgehen oder stören.
2.7 Dem User wird ein einfaches, nicht übertragbares und nicht ausschliessliches Nutzungsrecht an den Joyn-Diensten (insbesondere Videoinhalte) eingeräumt, soweit dies für die bestimmungsgemässe, normale Nutzung des jeweiligen Joyn-Dienstes erforderlich ist. Die Nutzungsrechte werden grundsätzlich nur räumlich beschränkt auf die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein eingeräumt. Das Nutzungsrecht wird nur auf natürliche Personen übertragen und umfasst ausschliesslich die Nutzung zu privaten Zwecken des Users und ist räumlich auf den jeweils aktuellen Standort des Users beschränkt. Eine Nutzung für geschäftliche und andere hier nicht genannte Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf der User Videoinhalte, die nur per Streaming bereitgestellt werden, nicht dauerhaft lokal speichern, „rippen“, aufnehmen, kopieren, teilen oder anderweitig vervielfältigen oder öffentlich Dritten zugänglich machen. Die über Joyn abrufbaren Inhalte sind aus lizenztechnischen Gründen mit einem sog. Digital Rights Management-System technisch gegen die unberechtigte Wiedergabe und Verbreitung geschützt und deshalb nur im Rahmen der Joyn-Dienste nutzbar. Auf Joyn wird hierfür die Microsoft PlayReady™ Zugangstechnologie verwendet, um speziell mit PlayReady- und/oder WindowsMediaDigitalRights Management (WMDRM) kopiergeschützte Inhalte vor einer unberechtigten Wiedergabe und Verbreitung zu schützen. Falls auf dem Endgerät des Users die PlayReady-Technologie nicht lauffähig ist, kann dies dazu führen, dass einzelne Inhalte auf diesem Endgerät vom User nicht oder nicht in der gewünschten Auflösung abgespielt werden können. SOE kann vom User eine Aktualisierung der PlayReady-Software verlangen, damit dieser auf die Inhalte zugreifen kann.
2.8 Technische Voraussetzung für die Nutzung von Joyn sind ein internet- und streamingfähiges kompatibles Endgerät sowie die Verwendung eines von Joyn unterstützten Webbrowsers. Die aktuell unterstützten Webbrowser finden Sie auf https://community.joyn.ch/geraete-voraussetzungen-83/technische-voraussetzungen-fuer-web-915. Der User ist für die Beschaffung und Unterhaltung der benötigten Hard- und Software (technische Umgebung) verantwortlich und stellt sicher, dass diese mit den technischen Voraussetzungen der Joyn-Dienste kompatibel sind. Die aktuellen technischen Voraussetzungen finden Sie auf https://community.joyn.ch/geraete-voraussetzungen-83/. Vor dem Erwerb von entgeltpflichtigen Joyn-Diensten kann der User die Eignung seiner vorhandenen Hard- und Software durch Nutzung der unentgeltlichen Joyn-Dienste testen. Um die vollständige und stabile Funktion von Joyn bei der Nutzung der Joyn Apps zu gewährleisten, ist der User gehalten, die jeweils aktuelle Version der Joyn Apps zu installieren. SOE ist nicht verpflichtet, nach Veröffentlichung neuerer Versionen ältere Versionen der Joyn Apps weiter zu unterstützen.
2.9 War die Hard- und Software des Users mit den aktuellen technischen Voraussetzungen der Joyn-Dienste nicht kompatibel und zeigt sich während der Dauer der Nutzung ein Mangel, liegt es am User die Mangelhaftigkeit der Joyn-Dienste nachzuweisen.
Zur Feststellung, ob die technische Umgebung des Users mit den technischen Voraussetzungen der Joyn-Dienste während der Dauer der Nutzung kompatibel war, wird SOE diejenigen technischen Mittel einsetzen, welche für den User den geringsten Eingriff in seine Privatsphäre darstellen.
Nimmt der User eine hierfür notwendige und ihm mögliche Mitwirkungshandlung nicht vor, liegt es am User die Mangelhaftigkeit der Joyn-Dienste nachzuweisen.
2.10 Sofern die Nutzung von Joyn über ein von Joyn unterstütztes Fernsehgerät erfolgen soll, ist eine vorherige Registrierung und der Erwerb der Joyn-Dienste über die Website oder ein anderes mobiles Endgerät erforderlich. Die aktuell unterstützten Fernsehgeräte finden Sie auf https://community.joyn.ch/geraete-voraussetzungen-83/diese-smart-tvs-werden-unterstuetzt-914. Hiernach kann sich der User mit seinen Daten auf den oben genannten Geräten bzw. Diensten einloggen.
2.11 Die Nutzung der Joyn-Dienste ist auf den Haushalt des Users beschränkt, sofern nicht eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Die Joyn-Dienste können jedoch auf beliebig vielen Geräten installiert werden. Die gleichzeitige Nutzung von Joyn-Diensten – insbesondere das Abspielen von Inhalten – auf mehreren Endgeräten mit einem Joyn-Account ist nicht möglich, es sei denn, in der Angebotsbeschreibung des jeweiligen Joyn-Dienstes ist etwas anderes geregelt.
3. Registrierung / Joyn-Account
3.1 Die personalisierte Nutzung von Joyn sowie von entgeltpflichtigen und ggf. weiteren Joyn-Diensten erfordert die Registrierung für einen Joyn-Account. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Eine Registrierung ist ab 16 Jahren möglich. Die Registrierung erfordert die Angabe des Namens, einer gültigen E-Mail-Adresse, des Geburtsdatums, des Geschlechts sowie eines frei wählbaren Passworts. Die Registrierung für einen Joyn-Account sowie der Zugang zum Joyn-Account erfolgen über den zentralen Anmeldeservice 7Pass (www.7pass.de) der ProSiebenSat.1 Digital Data GmbH. Hierfür ist zunächst die Registrierung für ein 7Pass-Konto erforderlich, für das die gesonderten Datenschutzbedingungen und AGB von 7Pass gelten.
3.2 Der User hat seine Zugangsdaten vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren.
3.3 Alle während des Registrierungsvorgangs gemachten Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäss erfolgen. Bei einer Änderung der erhobenen Daten ist der User verpflichtet, die Registrierungsdaten im Joyn-Account unverzüglich zu aktualisieren oder – soweit dies nicht möglich ist – SOE die Änderungen unverzüglich mitzuteilen. SOE behält sich das Recht vor, den Joyn-Account insbesondere bei falschen Angaben oder unbefugter Weitergabe seiner Zugangsdaten zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder den Vertrag mit dem User ohne Einhaltung einer Frist ausserordentlich zu kündigen.
4. Vertragsschluss
4.1 Die Möglichkeiten zur Registrierung für einen Joyn-Account und zum Erwerb von registrierungs- und entgeltpflichtigen Joyn-Diensten bei SOE (als Vertragspartner des Users) stellen keine Angebote, sondern lediglich Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots dar. Der Erwerb von entgeltpflichtigen Joyn-Diensten ist ab 18 Jahren bzw. ab 16 Jahren unter Mitwirkung eines gesetzlichen Vertreters möglich.
4.2 Durch den Abschluss des Registrierungsvorgangs für einen Joyn-Account bzw. durch die Bestellung registrierungs- oder entgeltpflichtiger sonstiger Joyn-Dienste gibt der User ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Nutzung des betreffenden Joyn-Dienstes ab. Die jeweiligen Leistungsbeschreibungen und eventuellen Preisangaben sind Bestandteil dieses Angebots und werden Bestandteil des Vertrags über die Nutzung des betreffenden Joyn-Dienstes, sofern ein solcher zustande kommt. SOE nimmt das Angebot durch eine entsprechende ausdrückliche Erklärung und/oder durch die Bereitstellung des betreffenden Joyn-Dienstes an. Mit Zugang der Annahmeerklärung bzw. durch die Bereitstellung des Joyn-Dienstes kommt der Vertrag zwischen SOE und dem User zustande. Ist für die Bestellung oder Nutzung einzelner Joyn-Dienste eine Bestätigung (z. B. durch Klicken eines Bestätigungslinks), Altersverifikation oder sonstiger Nachweis erforderlich, kommt der Vertrag unter der aufschiebenden Bedingung des entsprechenden Nachweises zustande.
4.3 SOE behält sich vor, die Bereitstellung oder Nutzung von entgeltpflichtigen Joyn-Diensten davon abhängig zu machen, dass der User seine für die Bestellung des jeweiligen Joyn-Dienstes genutzte E-Mail-Adresse über einen per E-Mail zugesandten Bestätigungslink bestätigt.
4.4 SOE behält sich vor, das Angebot des Users auf Abschluss eines Vertrags über die Nutzung eines kostenpflichtigen Joyn-Dienstes im Einzelfall bei Vorliegen von sachlichen Gründen (z. B. unzureichender Altersnachweis) abzulehnen.
4.5 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. SOE sieht keine gesonderte Speicherung des Vertragstextes vor. Der Inhalt des mit SOE geschlossenen Vertrages ergibt sich jeweils aus den Details der Bestellung (einschliesslich der zum Bestellzeitpunkt gültigen Leistungsbeschreibungen und ggf. Preisangaben) und den Nutzungsbedingungen. Die entsprechenden Angaben werden dem User per E-Mail als Vertragsbestätigung mit bzw. nach Vertragsschluss übermittelt. Der User kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit in der jeweils aktuellen Fassung über einen entsprechenden Link auf der Website von Joyn einsehen.
4.6 User haben teilweise die Möglichkeit, das kostenpflichtige Produkt für eine beschränkte Zeit kostenlos zu nutzen. Auf die Details wird auf der Webseite hingewiesen. SOE behält sich vor, die Anzahl an kostenlosen Testphasen pro User zu begrenzen. Das Angebot gilt nur für Neukunden, die noch keine Testphase bezogen haben.
5. Änderungen des Joyn-Dienstes
5.1 SOE kann die unentgeltlich bereitgestellten Joyn-Dienste jederzeit weiterentwickeln, einzelne Joyn-Dienste ergänzen, abändern oder entfernen, und insbesondere auch Updates herausgeben. SOE wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen des Users Rücksicht nehmen.
5.2 SOE behält sich zudem vor, entgeltpflichtig bereitgestellte Joyn-Dienste jederzeit zu ändern oder einzustellen, soweit die davon betroffenen Leistungsbestandteile über den beschriebenen Leistungsumfang hinausgehen, um Verbesserungen der Funktionen der Joyn-Dienste durchzuführen, die Joyn-Dienste an veränderte Nutzungsgewohnheiten der User, neue technische Standards und Funktionen von üblicherweise verwendeten Endgeräten oder regulatorische Änderungen anzupassen sowie die Sicherheit und Stabilität der Joyn-Dienste zu optimieren.
6. Newsletter
6.1 SOE sendet an User Neuigkeiten über Joyn (Joyn Newsletter). Bei der Registrierung zu den Joyn-Diensten ist die Angabe einer E-Mail-Adresse erforderlich. Nach Absenden der Registrierung wird eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an die angegebene E-Mail-Adresse versendet. Erst nachdem der Bestätigungslink betätigt wurde, wird die Zusendung des Joyn Newsletters an den User aktiviert. Dies soll sicherstellen, dass der User tatsächlich der Inhaber der E-Mail-Adresse ist. User können der Zusendung jederzeit für die Zukunft über service@joyn.ch oder über den Abmelde-Link am Ende des Joyn Newsletters widersprechen (hierfür muss unter Umständen die E-Mail erst vollständig geöffnet werden, um den gesamten Text einschliesslich der Fusszeile anzuzeigen), ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
6.2 Der Joyn Newsletter informiert über aktuelle Angebote und Neuigkeiten von Joyn und kann Erinnerungen und Empfehlungen in Bezug auf Videoinhalte von Joyn oder SOE Aktionen enthalten. Um den Mehrwert für den User zu erhöhen, erfolgt die Auswahl der Inhalte dabei unter Berücksichtigung der individuellen Nutzungsgewohnheiten und allgemeiner Merkmale wie etwa Wohnort, Geschlecht oder Altersgruppe des Users. So kann der Newsletter den User beispielsweise über eine neue Ausgabe seiner Lieblingssendungen informieren oder Videoempfehlungen zu Sendungen machen, die bei Usern mit ähnlichen Merkmalen besonders beliebt sind.
6.3 Absender der oben genannten Newsletter ist jeweils SOE. In der Datenschutzerklärung (https://www.joyn.ch/datenschutz) finden sich weitere Informationen, welche Daten im Rahmen der Newsletter-Services verwendet werden und welche Wahlmöglichkeiten der User dabei hat.
7. Besondere Pflichten und Obliegenheiten des Users
7.1 Der User darf Regionsbeschränkungen in Bezug auf das vereinbarte Nutzungsgebiet nicht umgehen, verschlüsselte Joyn-Dienste ohne die dafür vorgesehenen Schlüssel nicht entschlüsseln und zum Abruf von verschlüsselten Joyn-Diensten überlassene Schlüssel nicht manipulieren oder verändern.
7.2 Der User darf Urheber- und Schutzrechtsvermerke an oder von Joyn-Diensten nicht entfernen oder verändern.
7.3 Der User hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm genutzten Joyn-Dienste und insbesondere der Zugang zu seinem Joyn-Account nicht für Kinder und Jugendliche zugänglich sind, die nach dem jeweils anwendbaren Jugendschutzrecht oder aus anderen zwingenden rechtlichen Gründen von der Nutzung der Joyn-Dienste ausgeschlossen sind. Der User ist für alle Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, voll verantwortlich. Die Zahlungspflicht des Users besteht auch für Entgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte über den Joyn-Account des Users kostenpflichtige Joyn-Dienste bestellt haben und der User dies zu vertreten hat.
7.4 Der User wird keine Änderungen oder ähnliche Handlungen an den Joyn-Diensten einschliesslich der von SOE zur Verfügung gestellten Joyn Apps und Websites sowie den dahinterliegenden Systemen vornehmen, die den ordnungsgemässen Betrieb von Joyn beeinträchtigen oder gefährden.
7.5. Im Rahmen der Interaktionen darf der User mit seinem Nutzungsverhalten (insbesondere mit der Wahl seines Nicknames) nicht gegen allgemeine Gesetze oder die guten Sitten verstossen, d.h. insbesondere darf er nicht Inhalte verbreiten (bspw. im Rahmen einer ggf. zur Verfügung gestellten Kommentarfunktion) die diffamierend, jugendgefährdend sind oder gegen die guten Sitten oder Rechte Dritter – insbesondere Marken-, Namens-, Persönlichkeits- oder Urheberrechte – verstossen.
8. Jugendschutz und Altersverifikation
SOE behält sich vor, bestimmte Joyn-Dienste, die nur für bestimmte Altersgruppen geeignet oder freigegeben sind, mit Sendezeitbeschränkungen anzubieten oder zu sperren oder die Bereitstellung von einem Altersnachweis des Users abhängig zu machen.
9. Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Anti-Piraterie)
Zur Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Piraterie) arbeitet SOE mit den Künstlern und anderen Rechteinhabern zusammen. Bei einer nicht erlaubten Nutzung von Joyn-Diensten bzw. einem entsprechenden Verdacht behält sich SOE vor, den Sachverhalt zu prüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte (z. B. Sperrung, Abmahnung oder Kündigung) einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
10. Preise und Zahlungsbedingungen
10.1 Die aktuellen Preise für kostenpflichtige Joyn-Dienste werden im Rahmen der diesbezüglichen Bestellvorgänge ausgewiesen. Sämtliche Preisangaben verstehen sich einschliesslich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
10.2 Der User verpflichtet sich, das jeweilige Entgelt für kostenpflichtige Joyn-Dienste nach Massgabe der nachfolgenden Regelungen zu zahlen:
10.3 Das Nutzungsentgelt wird soweit nicht anders vereinbart mit Bereitstellung der Inhalte bzw. Leistungen sofort fällig. Für Abos werden die Zahlungen monatlich jeweils zu Beginn eines Abrechnungszeitraums in Rechnung gestellt und sind sofort fällig, sofern nicht in der Rechnung etwas Abweichendes geregelt ist. Der erste Abrechnungszeitraum beginnt am Tag des Vertragsschlusses und endet mit Ablauf des letzten Tages des Abozeitraums. Wenn ein kostenloser Probezeitraum vereinbart wird, beginnt der erste kostenpflichtige Abrechnungszeitraum am ersten Tag nach Ablauf des Probezeitraums. Der kostenlose Probezeitraum kann bis zum letzten Tag des Probezeitraums (Eingang der Kündigung) gekündigt werden, ohne dass dem User Kosten entstehen.
10.4 Zahlungen können durch die im Rahmen der Angebotsdarstellung aufgeführten Zahlungssysteme und ggf. weitere von SOE akzeptierte Zahlungsmethoden erfolgen. Wählt der User einen externen Zahlungssystemanbieter, gelten für die Zahlungsabwicklung ausschliesslich die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des jeweiligen Zahlungssystemanbieters.
10.5 Ein Verrechnungsrecht steht dem User nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber SOE rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Das Leistungsverweigerungsrechtsrecht, insbesondere die Einrede des nicht erfüllten Vertrages, bleibt unberührt.
10.6 Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen. SOE hat im Falle des Verzugs des Users das Recht, den User von der weiteren Nutzung von Joyn zu sperren. Eine solche Sperre entbindet den User nicht von der Verpflichtung zur Zahlung der angefallenen Entgelte. Auch bei Sperrung aufgrund von erheblichen Pflichtverletzungen insbesondere gegen die Ziffer 7 oder bei einem vom User zu vertretenden Fehlen eines Altersnachweises gemäss Ziffer 8 bestehen die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs fort.
11. Verfügbarkeit, Leistungsstörungen
11.1 SOE bemüht sich um die durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität von Joyn.
11.2 SOE führt an den für Joyn genutzten Servern und technischen Komponenten gelegentlich Wartungsarbeiten durch, die zu einer vorübergehenden Beeinträchtigung der Nutzbarkeit oder Verfügbarkeit führen können. SOE wird Wartungsarbeiten, sofern möglich, ausserhalb der üblichen Nutzungszeiten durchführen. Planbare Arbeiten, die absehbar eine Unterbrechung des normalen Betriebs erfordern, werden dem User im Voraus per E-Mail und / oder über die Joyn App angekündigt. Dabei wird SOE den User, soweit möglich, über Art, Ausmass und Dauer der Beeinträchtigung informieren.
11.3 SOE kann den Zugang und die Erreichbarkeit von Joyn beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.
12. Laufzeit und Kündigung der Verträge
12.1 Der User kann den Vertrag über die Nutzung des Free Joyn-Accounts jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Abweichend davon gilt für den Fall, dass der User laufende Nutzungsverträge über kostenpflichtige Joyn-Dienste geschlossen hat, die einen Joyn-Account voraussetzen, dass der Nutzungsvertrag über den Joyn-Account erst nach Beendigung bzw. zeitgleicher Kündigung der laufenden Nutzungsverträge gekündigt werden kann. Die Kündigung eines Free Joyn-Accounts kann per E-Mail unter Angabe der verwendeten E-Mail-Adresse erfolgen. Bei Beendigung des Free Joyn Accounts wird der Free Joyn-Account gelöscht.
12.2 SOE kann Verträge über die Nutzung des Free Joyn-Accounts sowie Verträge über kostenpflichtige Joyn-Dienste mit einer 30-tägigen Frist zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit kündigen und den Zugang deaktivieren. SOE wird den User per E-Mail auf die bevorstehende Kündigung und Deaktivierung hinweisen.
12.3 Nutzungsverträge über kostenpflichtige Inhalte, haben die in der jeweiligen Leistungsbeschreibungen bestimmte Laufzeit. Sie verlängern sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit automatisch um einen weiteren Monat, sofern sie nicht vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Bei Nutzungsverträgen über kostenpflichtige Joyn-Dienste erfolgt die Kündigung über die dafür vorgesehene Kündigungsschaltfläche (Kündigungsbutton) im Joyn-Account.
12.4 Die zeitgleiche Kündigung des Joyn-Accounts und von laufenden Nutzungsverträgen über kostenpflichtige Joyn-Dienste lässt den Vergütungsanspruch von SOE für die kostenpflichtigen Joyn-Dienste unberührt.
12.5 Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für SOE insbesondere dann vor, wenn der User gegen Pflichten der Nutzungsbedingungen, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstösst und diese Verstösse trotz vorheriger Abmahnung und Fristsetzung sowie ggf. Sperrung seines Joyn-Accounts nicht abstellt.
12.6 Joyn-Dienste, die über den Apple App Store, den Google Play Store oder über einen anderen Drittanbieter erworben wurden (z. B. In-App-Käufe), müssen nach den Bedingungen des jeweiligen Verkäufers gekündigt werden. Teilweise haben die Plattformen der Drittanbieter auch spezielle Funktionen, um Abos und sonstige In-App-Käufe zu beenden, etwa einen entsprechenden Menüpunkt in der Kontoverwaltung des jeweiligen App Stores.
13. Haftung
13.1. SOE haftet gegenüber dem User nur für Schäden infolge absichtlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung. Ausgeschlossen ist jede weitergehende Haftung von SOE für Schäden infolge leichter Fahrlässigkeit sowie für Folgeschäden oder entgangener Gewinn. SOE ist nicht für den Zugriff auf Netzwerk- und Internetverbindungen zuständig und kann nicht für Funktionsstörungen und/oder eine unbefriedigende Leistung der Zugriffsdienstleistungen auf Netzwerk- und Internetverbindungen verantwortlich gemacht werden. Zwingende gesetzliche Bestimmungen bleiben vorbehalten.
13.2 SOE haftet nicht, wenn die Erbringung der Leistung aufgrund höherer Gewalt ganz oder teilweise unmöglich ist. Als höhere Gewalt gelten Umstände, die nicht dem Einflussbereich von SOE unterliegen.
13.3 SOE haftet nicht für redaktionelle Inhalte von Drittanbietern, die auf Joyn abrufbar sind.
13.4. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für die persönliche Haftung von Vertretern, Arbeitnehmenden und Hilfspersonen der SOE entsprechend.
13.5. Der User haftet für Schäden, Kosten (einschliesslich der Kosten der Rechtsverteidigung) und Aufwendungen, die durch schuldhafte Verstösse gegen die sich aus dem Nutzungsverhältnis zwischen der SOE und dem User, insbesondere der sich aus Ziff. 7 ergebenden Pflichten, entstehen und stellt SOE von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der User den Verstoss nicht zu vertreten hat. Dem User steht der Nachweis frei, dass er den Verstoss nicht zu vertreten hat.
14. Datenschutz
Einzelheiten zum Schutz und der Nutzung der durch den User zur Verfügung gestellten Daten durch SOE können der Datenschutzerklärung entnommen werden. Die Datenschutzerklärung bildet einen Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.
15. Änderungen der Nutzungsbedingungen
14.1 SOE behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Der User wird über eine entsprechende Änderung benachrichtigt und es wird ihm das Recht eingeräumt, der Änderung innerhalb von 30 Tagen nach der Benachrichtigung zu widersprechen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der User ihnen nicht innert Frist schriftlich widerspricht. Sollte der User einer Änderung der Nutzungsbedingungen widersprechen, so behält sich SOE das Recht vor, den Vertrag mit dem entsprechenden User zu kündigen. Der User wird über Folgen eines Widerspruchs im Rahmen des Änderungshinweises informiert.
14.2 SOE ist berechtigt, die Preise der kostenpflichtigen Joyn-Dienste nach billigem Ermessen der Entwicklung der Gesamtkosten anzupassen, die für die Preisberechnung massgeblich sind. Folgende Elemente beeinflussen die Preisberechnung der kostenpflichtigen Joyn-Dienste: Produktions- und Lizenzkosten, Kosten für die Bereitstellung der technischen Infrastruktur zur Nutzung der Joyn-Dienste, Kundendienst, Verwaltungskosten, Gemeinkosten (wie Miete, Energiekosten etc.), staatliche auferlegte Gebühren, Steuern und Abgaben. Der User kann den Vertrag über die Nutzung des betreffenden Joyn-Dienstes zum Ablauf des Nutzungszeitraums kündigen.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Auf das Vertragsverhältnis mit dem User findet ausschliesslich das materielle Recht der Schweiz Anwendung unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Normen und den Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG).
15.2 Für Streitigkeiten vereinbaren die Parteien den jeweiligen Sitz von SOE als ausschliesslichen Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.
15.3 Zur geschuldeten Leistungserbringung kann SOE auch Dritte beiziehen.
15.4 SOE ist berechtigt, sämtliche Rechte und Pflichten aus den Nutzungsbedingungen sowie dem Vertragsverhältnis mit dem User insgesamt auf ein mit SOE verbundenes Unternehmen oder einen sonstigen Dritten zu übertragen. In diesem Fall informiert SOE den User mit einer angemessenen Frist im Voraus, so dass der User ggf. noch laufende bzw. bereits verlängerte Verträge (Abos) vor der Durchführung der Übertragung innerhalb der vereinbarten Mindestlaufzeit kündigen kann.
15.5 Sollten sich einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen als unwirksam, rechtswidrig oder undurchsetzbar erweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Stand: Juni 2024